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Konstanzer Schriften zur Rechtswissenschaft
Band 152

Jan Oliver Schöll

Die Rechtsbeugung

Aktuelle Probleme der strafrechtlichen Bewältigung
staatlichen Unrechts

1. Auflage 1999; VI, 280 Seiten, € 50,11. ISBN 3-89649-473-2

Mit dem Beitritt der DDR zur BDR am 03.10.1990 hat ein in der BRD zur Bedeutungslosigkeit verkommenes Delikt - die Rechtsbeugung - eine unglaubliche Wiederbelebung erfahren. Abertausende von Rechtsbeugungsverfahren wurden gegen ehemalige Richter, Staatsanwälte und Untersuchungsorgane der DDR eingeleitet. Nur wenige führten zu einer Anklage - noch weniger zu einer Verurteilung. Anlass genug im Rahmen einer Bestandsaufnahme die Ursachen für diese Entwicklung zu erforschen. Dabei steht von Beginn an die Frage im Mittelpunkt der Untersuchung, ob das Strafrecht einen tauglichen Beitrag zu einer Vergangenheitsbewältigung liefern kann oder nicht. Die Thematik weist eine spezifische und diffizil entwirrbare Gemengelage von moralischen, politischen und rechtlichen Fragen auf, die sich auch durch die vorliegend eingenommene strikt rechtliche Perspektive nicht umgehen lassen. Inwieweit deshalb die Vorgaben der Einigungsvertragsparteien für eine strafrechtliche Aufarbeitung der jüngsten deutschen Vergangenheit eine Berücksichtigung der rechtskulturellen Realität der DDR-Rechtsprechung bedürfen, steht im Zentrum des Fragenkreises. Der Autor deckt dabei die Schwächen der höchstrichterlichen Rechtsprechung in der Handhabung des Rechtsbeugungsdelikts auf und sucht nach Lösungsvorschlägen sowie nach Alternativen für eine Aufarbeitung justiziellen Unrechts zusammengebrochener Staaten.

Reihe "Konstanzer Schriften zur Rechtswissenschaft"

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