Hartung-Gorre Verlag

Inh.: Dr. Renate Gorre

D-78465 Konstanz

Fon: +49 (0)7533 97227

Fax: +49 (0)7533 97228

www.hartung-gorre.de

S

 

 

 

Konstanzer Schriften zur Rechtswissenschaft Band 260

Nina Grumbrecht

 

Die geografische Herkunftsangabe als

Immaterialgut im System des europäischen

Rechtsschutzes der geografischen Angaben

und Ursprungsbezeichnungen

1. Auflage 2017; 254 Seiten, € 49,80. ISBN 978-3-86628-564-4

Geografische Herkunftsangaben begegnen uns beinahe täglich. Aufgrund des steigenden Interesses an der Vermarktung und am Kauf von Erzeugnissen mit geografischer Bezeichnung wurde der Rechtsschutz der Herkunftsangaben in den letzten Jahrzehnten auf Ebene der Europäischen Union gestärkt. Im Agrarerzeugnis- und Lebensmittelsektor werden sie durch eine Unionsverordnung als Ausschließlichkeitsrechte umfassend gegen eine Verwendung durch Unberechtigte geschützt.

 

In Deutschland wurde der Schutz geografischer Herkunftsangaben bis Ende des letzten Jahrhunderts weitgehend als Rechtsreflex des Schutzes der Marktgegenseite sowie der Mitbewerber vor unlauterem Wettbewerb gesehen. Eine eigenständige schützenswerte Rechtsposition wurde überwiegend nicht anerkannt. Gegenstand und Verletzung der Herkunftsbezeichnung richteten sich nach dem subjektiven Verkehrsverständnis.

 

Die Arbeit analysiert, ob die §§ 126 bis 129 Markengesetz die geografische Herkunftsangabe als subjektives Immaterialgüterrecht, das den berechtigten Ortsansässigen ausschließlich zusteht, schützt. Sie untersucht, ob das Markengesetz eine objektive Sichtweise bei der Prüfung des Schutzgegenstandes und der unberechtigten Verwendung beabsichtigt. Die Qualität des Rechtsschutzes geografischer Bezeichnungen nach dem Markengesetz hat Auswirkungen darauf, inwieweit der Rechtsschutz neben der Unionsverordnung Anwendung findet. Es wird diskutiert, ob die Verordnung den subjektivrechtlichen Schutz geografischer Angaben im Agrarerzeugnis- und Lebensmittelsektor abschließend regelt. Ansichten in Rechtsprechung und Schrifttum werden im Hinblick auf unionsrechtlich geschützte, schutzfähige sowie nicht schutzfähige Bezeichnungen erörtert. Im Ergebnis ergibt die Auslegung der Verordnung, dass sie subjektivrechtlichen Schutz auf mitgliedstaatlicher Ebene ausschließt, während lauterkeitsrechtlicher Schutz Anwendung findet. Zu dieser Frage wird auch ein Blick auf andere europäische Regelungen zum Schutz geografischer Bezeichnungen geworfen.

 

Inhaltsverzeichnis

 

 

Reihe: konstanzer schriften zur rechtswissenschaft

 

Buchbestellungen in Ihrer Buchhandlung oder direkt:

Hartung-Gorre Verlag D-78465  Konstanz // Germany

Telefon: +49 (0) 7533 97227 // Telefax: +49 (0) 7533 97228

http://www.hartung-gorre.de

eMail: verlag@hartung-gorre.de